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Scholz als VDM-Vertreter beim BMEL-Verbändegespräch

Am 23. Juni 2023 hatte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), Dr. Ophelia Nick, zu einem weiteren Verbändegespräch Milch nach Berlin geladen. Ausgangspunkt waren bereits erfolgte Gespräche in  den vergangenen Jahren, aber auch Ergebnisse zu neuen Studien aus dem Thünen-Institut über das Verbot des Verkaufs unter Produktionskosten, natürlich die erneute Diskussion um eine mögliche Anwendung des Artikels 148 unter dem Eindruck der seit Herbst 2022 sehr instabilen Marktlage. Nicht fehlen durfte auch der noch nicht offizielle, aber doch bereits breit diskutierte Entwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes, in dem es um grundsätzliche Fragen zur Nutztierhaltung genauso geht wie um konkrete Detailfragen. Bei den Rindern um die Anbindehaltung und das Veröden der Hornanlagen.
Nachdem die Erstauswahl der eingeladen Verbände, Organisationen und Personen durchaus überraschend, keinesfalls aber repräsentativ vor allem auf Erzeugerebene war, konnte auch der Verband der deutschen Milchwirtschaft (VDM) als Plattform und Koordinationsstelle für die Sektorstrategie 2030 der deutschen Milchwirtschaft noch an diesem Gespräch teilnehmen. Dies erfolgte in Person des VMB-Vorsitzenden Wolfgang Scholz in seiner Funktion als Vizepräsident des VDM, unterstützt vom weiteren VDM-Vorstandsmitglied Jan Heusmann.
Zu den ursprünglich eingeladenen und dann auch teilnehmenden Personenkreis: Es darf schon kritisch hinterfragt werden, wenn bei einem Verbändegespräch Milch seitens des Bundes der ökologischen Lebensmittelwirtschaft e.V. (BÖLW) ein Schweinehalter teilnimmt, dazu ein Vertreter der handwerklichen Milchverarbeitung, ein Vertreter der MEG Milch Board, aber kein Vertreter der Bayern MeG, ein Vertreter des European Milk Board, aber kein bäuerlicher Vertreter von COPA/COGECA. Dass darüber hinaus mit dem Minister resp. der Staatssekretärin befreundete Milcherzeuger ebenfalls bevorzugt eingeladen wurden, dürfte auch ein Novum sein. Und dass nicht eingeladene junge Unternehmer durchaus zu staatlichen Markteingriffen ein anderes Verhältnis vorgebracht hätten als so mancher altvordere Verbandslobbyist, wurde im Vorfeld ebenso nicht berücksichtigt.
Ein offizielles Ergebnis des Verbändegespräches durch das BMEL gibt es nicht, es wurden auch keine diesbezüglichen Vereinbarungen getroffen. Wolfgang Scholz hob in seinen Wortbeiträgen neben dem Hinweis auf die Stimmungslage bei jüngeren Milcherzeugern vor allem hervor,  dass der Markt nicht nur ein Mengenproblem, sondern ein großes Nachfrageproblem hat, dass er insgesamt keine breite Mehrheit für einen Markteingriff erkennen könne, vor allem auch mit Blick auf die derzeit extrem spreizenden Milchhauszahlungspreise in Deutschland. Mit Blick auf die bereits laufende Diskussion rund um das Tierschutzgesetz warb er vor allem um eine praktikable Umsetzung und vor allem eine dauerhafte Akzeptanz der Kombihaltung.

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